Im Alleingang: Deutschland sperrt Mahan Air aus

Bundesrepublik wirft iranischem Carrier illegale Waffentransporte in den Nahen Osten vor.

Ab sofort Flugverbot in Deutschland: Mahan Air (Foto: www.AirTeamImages.com).

Das offizielle Politik-Deutschland spricht sich zumindest öffentlich gegen nationale Alleingänge aus, doch wenn die Bundesrepublik einen solchen macht, ist es freilich eine komplett andere Situation, denn man sieht sich dann selbst in einer Art Vorreiter- oder Pionierrolle. Zumindest was die umstrittene Luftverkehrsabgabe in Deutschland anbelangt, fungierte man für Österreich durchaus als eine Art "Blaupause". Zuletzt hatte die Bundesrepublik aber gleich mehrfach als einziges EU-Land Fluggesellschaften ausgesperrt.

Während Air Cairo und Flygypt ausschließlich in Deutschland weder starten noch landen durften, wurde beispielsweise ab Österreich ohne Einschränkungen weitergeflogen. Die Bundesrepublik ortete jedoch grobe Verstöße, die offenbar so grob waren, dass 27 andere EU-Länder nicht nachgezogen haben. Mittlerweile dürfen die beiden ägyptischen Carrier wieder nach Deutschland fliegen, jedoch hat es nun Mahan Air getroffen, der laut verschiedenen deutschen Medienberichten illegale Waffentransporte und Verbindungen zu terroristischen Organisationen vorgeworfen werden.

Der iranischen Fluggesellschaft wurde nun die Betriebserlaubnis für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland entzogen. Das bedeutet, dass die Airline dort nicht starten oder landen darf und auch Überflüge werden nur noch schwer bis gar nicht möglich sein. Das LBA bestätigte den Entzug mit sofortiger Wirkung.

Ein Sprecher des deutschen Außenministeriums sagte dazu: "Nach Auffassung der Bundesregierung ist das zur Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland unverzüglich erforderlich." Vorgeworfen wird Mahan Air - wie erwähnt - dass diese illegal Waffen in den Nahen Osten transportiert haben soll. Weiters deutete der Sprecher in einer öffentlichen Erklärung an, dass in Deutschland iranische Geheimdienste tätig sein sollen.

Doch so ganz ohne Druck aus den USA scheint sich Deutschland nicht zu diesem Entschluss durchgerungen zu haben, denn Mahan Air wird seit 2011 seitens der Vereinigten Staaten sanktioniert. Insbesondere der Trump-Regierung ist es ein Dorn im Auge, dass diese Fluggesellschaft weiterhin mehrmals wöchentlich zwischen München bzw. Düsseldorf und Teheran pendelt. Zuletzt forderte Richard Grenell, U.S-Botschafter in Deutschland, gar über Twitter, dass die Bundesrepublik diesen Carrier aussperren solle.

Problematisch an diesem nationalen Alleingang ist allerdings, dass die EU bereits Sanktionen gegen den Iran erlassen hatte und deren Geheimdienst auf die Liste der Terrororganisationen schrieb, Deutschland jedoch einen nationalen Alleingang, der offensichtlich eher symbolischer Natur ist, gegen eine einzelne Fluggesellschaft macht, während die anderen EU-Länder, die der iranische Carrier anfliegt nicht folgen. Dies sind Frankreich (Paris), Italien (Mailand), Griechenland (Athen) und Bulgarien (Varna).

Spannend ist dabei der Hintergrund, dass die EU am Atomdeal festhalten möchte und den Iran nicht übermäßig sanktionieren möchte und eben die Linie der Trump-Regierung nicht tragen möchte, während die EU-Länder Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich ihre Linie durchsetzen wollen und die anderen EU-Staaten davon überzeugen wollen, dass der Deal gescheitert ist und der Iran stark sanktioniert werden muss. "Wir müssen akzeptieren, dass das Nuklearabkommen wichtig ist und eine Signalerreichung war", sagte ein EU-Diplomat der Financial Times. "Ebenso müssen wir betonen, dass es echte Gründe gibt, sich Sorgen zu machen, was der Iran getan hat - und wir müssen Druck ausüben."

Die weitere politische Entwicklung in Deutschland und der EU bleibt abzuwarten. Der offizielle Flagcarrier, Iran Air, ist übrigens nicht betroffen. Lediglich Mahan Air muss der Bundesrepublik Deutschland vorläufig fernbleiben. Wünschenswert wäre allerdings, wenn die Europäischen Union eine einheitliche Linie fahren würde und nationale Alleingänge in solchen Angelegenheiten unterbleiben würden.

Autor: Jan Gruber
Leitender Redakteur
Jan ist seit 2012 für Aviation Net zunächst als Redakteur und seit Oktober 2013 als Leitender Redakteur tätig. Zuvor war er bei Österreichischem Rundfunk und Österreichischem Wirtschaftsverlag redaktionell beschäftigt. Jan studierte Theater-, Film- und Medienwissenschaft und interessiert sich seit seiner Kindheit für Luftfahrt. Seine Spezialgebiete bei Aviation Net sind die Regionalluftfahrt in der D-A-CH-Region, Low-Cost-Airlines und Themen, die ausdauernde und tiefgehende Recherchen erfordern...

    Special Visitors

    Air China / B-2035
    Etihad Airways / A6-BLV
    TUI Airlines Belgium / OO-JAF
    easyJet Europe / OE-IVA
    Belgian Air Force (Hi Fly) / CS-TRJ
    Air X Charter / 9H-AHA
    Vueling / EC-MYC

    Unsere Autoren

    Martin Metzenbauer

    Jan Gruber

    Michael Csoklich

    Robert Hartinger

    Christoph Aumüller