Air Berlin klagt 500 Millionen Euro bei Etihad ein

Golfcarrier wird sich juristisch zur Wehr setzen.

Airbus A320 (Foto: www.AirTeamImages.com).

Lange angekündigt, zuletzt war Diskretion erforderlich, doch nun brachte Lucas Flöther in seiner Funktion als Air-Berlin-Insolvenzverwalter eine Schadensersatzklage gegen Etihad Airways ein. Das Landgericht Berlin bestätigte den Erhalt eines entsprechenden Schriftsatz und setzte den Streitwert vorläufig auf bis zu zwei Milliarden Euro fest. Geklagt wird seitens Air Berlin auf 500 Millionen Euro plus Feststellung von Folgekosten.

Hintergrund ist, dass Air Berlin im April 2017 erhebliche Finanzprobleme hatte und dabei auch mögliche Kreditbürgschaften der Länder Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sondierte, die öffentlich bekannt wurden. Es gab Probleme bei der Bilanzierung, aber auch das Luftfahrtbundesamt machte erheblichen Druck und verlangte entsprechende Kapitalnachweise. Die Lösung wurde mittels einem Brief von Etihad-Chef James Hogan gefunden, in dem er die weitere finanzielle Unterstützung bis zum 31. Dezember 2018 zusagte. Diese Erklärung wurde im letzten veröffentlichten Geschäftsbericht der Air Berlin PLC von den zeichnenden Wirtschaftsprüfern heftig kritisiert, allerdings gab sich das LBA offensichtlich damit zufrieden.

Zwischen Etihad Airways und Lufthansa keimte zunehmend ein regelrechter Machtkampf um Air Berlin vor, denn der Golfcarrier warf im Sommer 2017 vor, dass sich der Kranich nicht an Zusagen und Vereinbarungen halten würde. Lufthansa drehte den Spieß um und warf Etihad selbiges vor. Jedenfalls wurden die Zahlungen aus Abu Dhabi eingestellt und nur kurze Zeit später musste Air Berlin Insolvenz anmelden.

Insolvenzverwalter Lucas Flöther hat bereits vor einiger Zeit entsprechende Rechtsgutachten eingeholt, die vereinfacht gesagt bescheinigen, dass der Hogan-Brief zu Haftungen führt, die zu Gunsten der Gläubiger auf dem Rechtsweg zu Geld gemacht werden können. Selbst die Pfändung von Etihad-Jets - sofern irgendwann ein rechtskräftiges Urteil vorliegen sollte und der Golfcarrier dieses missachten sollte - wäre möglich, wurde damals berichtet.

Kolportiert wurden stets, dass sich Etihad Airways für 800 Millionen Euro verpflichtet habe, jedoch ist im Hogan-Brief vom 28. April 2017 überhaupt keine Summe festgehalten. Spannend ist jedoch, dass der Golfcarrier auch eine Gegenforderung in der Höhe von 300 Millionen Euro hat, denn der Kaufpreis für jene 49 Prozent, die Air Berlin direkt an Niki gehalten hatte, wurde bereits überwiesen, jedoch verabsäumte man es den Deal bei den Kartellbehörden anzumelden, so dass die Gesellschaftsanteile nie übertragen wurden. Das Geld jedoch kassierte Air Berlin trotzdem. Angenommen, dass die 800 Millionen Euro, über die in der Vergangenheit öfters berichtet wurde, der Wahrheit entsprechen, könnten die strittigen 300 Millionen Euro bereits hinsichtlich der Klagshöhe in Anrechnung gebracht worden sein.

Golfcarrier will Klage bekämpfen

Unabhängig davon reagiert Etihad Airways erbost auf die Klage der insolventen deutschen Beteiligung. Das Unternehmen hat nun bis etwa Mitte Jänner 2019 Zeit um eine Klagebeantwortung beim Landgericht Berlin einzubringen. Ein Sprecher kündigt an, dass man sich "energisch gegen die Klage verteidigen" werde, da "die Klage unbegründet ist". Nähere Angaben wollte der Golfcarrier - auch unter Verweis auf das nun laufende Verfahren - nicht machen.

Es ist davon auszugehen, dass sich nun ein langjähriger Rechtsstreit zwischen der insolventen Air Berlin und Großaktionär Etihad Airways entwickeln wird, der sich durch verschiedene Instanzen ziehen wird. Auch könnte selbst um die Gerichtszuständigkeit noch gestritten werden, denn die Air Berlin PLC hat ihren Sitz offiziell in London (zuvor in Rickmansworth) und in der Luftfahrt kommt es gelegentlich vor, dass Verträge nach britischem Recht abgeschlossen werden. Allerdings geht aus dem Hogan-Brief vom 28. April 2017 kein Gerichtsstand hervor. Auch ist nicht bekannt, ob es überhaupt eine Rahmenvereinbarung zwischen der börsennotierten Air Berlin PLC und Etihad Airways gibt, in der der Gerichtsstand für Streitigkeiten geregelt wäre. Da jedoch Berlin der Hauptort der Geschäftstätigkeit war, erscheint das Landgericht Berlin subjektiv empfunden zumindest nicht unzuständig.

Autor: Jan Gruber
Leitender Redakteur
Jan ist seit 2012 für Aviation Net zunächst als Redakteur und seit Oktober 2013 als Leitender Redakteur tätig. Zuvor war er bei Österreichischem Rundfunk und Österreichischem Wirtschaftsverlag redaktionell beschäftigt. Jan studierte Theater-, Film- und Medienwissenschaft und interessiert sich seit seiner Kindheit für Luftfahrt. Seine Spezialgebiete bei Aviation Net sind die Regionalluftfahrt in der D-A-CH-Region, Low-Cost-Airlines und Themen, die ausdauernde und tiefgehende Recherchen erfordern...

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